1 Vertragsabschluss

 

(1) Isabella Braun als Inhaberin von semoi health (nachfolgend: „semoi health“) bietet Kund:innen über die Webseite www.semoihealth.com (nachfolgend: „Webseite“) den Zugang zu kostenpflichtigen Plänen und Videos im Bereich des präventiven, gesundheitsfördernden Trainings an.

(2) Kund:innen können Programme und Abos auswählen, die auf der Webseite angeboten werden. Nach der Programm- und Aboauswahl stellt semoi health grundlegende Fragen zum Gesundheitsheitszustand der Kund:innen. Diese Fragen sind von den Kund:innen richtig und vollständig zu beantworten. Wenn die Fragebeantwortungen zum Ergebnis führen, dass grundsätzlich keine Ausschlussgründe für die Absolvierung von semoi health - Trainings vorliegen, können die Kund:innen den Online-Anmeldungsprozess auf der Webseite fortsetzen. Semoi health weist ausdrücklich auf die insbesondere bei Vorerkrankungen bestehende Kund:innenpflicht zur Konsultierung eines Arztes – Punkt 3 (1) – hin. 

(3) Zum Vertragsabschluss kommt es – nach Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung von semoi health – bei Bezahlung des jeweiligen Programmentgelts. Bei der Zahlung mittels Paypal werden die Kund:innen auf die Webseite von Paypal geleitet, um dort den Buchungs- und Zahlungsvorgang verbindlich abzuschließen. Bei der Zahlung mittels Kreditkarte kommt der Vertrag durch das Klicken des Buttons „Start Free Trial“ ​zustande. Nach Abschluss des Zahlungsvorgangs erhalten die Kund:innen eine Auftragsbestätigung und eine Rechnung. Weiters werden die Trainingsvideos und -pläne des ausgewählten Programms auf der Webseite für die Kund:innnen aktiv und abrufbar.

(3) Die Kund:innen sichern zu, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mindestens 18 Jahre alt zu sein. 

(4) Der Vertragsabschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Vertragstext wird zu Zwecken der Leistungserbringung und der Dokumentation bei semoi health hinterlegt.

 

2 Leistungen von semoi health

 

(1) Bei Vertragsabschluss erhalten die Kund:innen – für die Dauer des jeweils ausgewählten Abos (zB 1 Monat, 3 Monate, 12 Monate)/Programms und einer von semoi health allenfalls gewährten Zusatzzeit von drei Tagen – Zugriff auf Videos und Pläne, die zum jeweiligen Programm gehören. Die Programme von semoi health dienen allesamt präventiven, gesundheitsfördernden Zwecken. Sie beinhalten keine Anleitungen zur Therapie von Verletzungen bzw. zur Linderung von Schmerzen.

(2) Semoi health ist bemüht, ein breites und zeitgemäßes Spektrum an Übungsreihen zu liefern. Einen Anspruch auf Aktualisierung und Erweiterung der Inhalte haben die Kund:innen nicht.

(3) Neben den programmimmanenten Trainingsvideos und Trainingsplänen bietet semoi health über die Webseite auch kostenpflichtige, im Entgelt für das jeweilige Abo nicht inkludierte Trainings-unterstützungen per Videotelefonie an.

(3) Die Kund:innen haben für eine geeignete Abspielsoftware (Browser samt Plugins) zu sorgen. Dies ist eine notwendige Voraussetzung für das Abspielen der Trainingsvideos, das Abrufen der Trainingspläne und für die Videotelefonie. 

 

3 Pflichten der Kund:innen

 

(1) Kund:innen haben die zu Beginn des Online-Anmeldungsprozesses gestellten Fragen zum Gesundheitszustand richtig und vollständig zu beantworten. Medizinische Abklärungen zum Gesundheitszustand werden dadurch aber nicht ersetzt. Bevor mit dem semoi health - Training begonnen wird, ist insbesondere bei Vorerkrankungen dringend Rücksprache mit einem Arzt zu halten. 

(2) Wenn den Kund:innen erst nach Vertragsabschluss klar wird, dass ihnen die Absolvierung des semoi health -Trainings gesundheitsbedingt nicht möglich ist, besteht seitens semoi health keine Pflicht, bezahlte Preise rückzuerstatten.

(3) Kund:innen haben die von semoi health für die Anmeldung und Leistungserbringung notwendiger Weise abgefragten Daten wahrheitsgemäß anzugeben. Datenänderungen sind semoi health unverzüglich bekanntzugeben.

(4) Die Daten für das Abrufen der semoi health - Leistungen sind sorgfältig aufzubewahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Accounts sind nicht auf Dritte übertragbar und dürfen von Kund:innen nicht verkauft werden.

(5) Bei Pflichtverletzungen (so auch bei Verstößen gegen die AGB) behält sich semoi health vor, den Zugriff auf Accounts zu sperren oder einzuschränken.

 

4 Preise/Programmentgelt/Kostenübernahme

 

(1) Es gelten die auf der Webseite und auf sonstige Weise von semoi health kommunizierten Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

(2) Die Kund:innen können aus den auf der Webseite angebotenen Zahlungsmethoden auswählen.

(3) Die Kund:innen stellen vor der kostenpflichten Buchung sicher, dass sie über die notwendigen Guthaben auf ihren Konten verfügen. Für Schäden, die aufgrund mangelnder Deckungsbeträge eintreten, haften ausschließlich die Kund:innen. 

(4) Geraten die Kund:innen in Zahlungsverzug, ist semoi health berechtigt, Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen (bei Verbrauchern derzeit 4% per anno) zu fordern.

(5) Soweit Kund:innen länger als 7 Tage in Zahlungsverzug sind, ist semoi health berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und den Zugang zu den Trainingsvideos und Plänen zu sperren.

(6) Semoi health behält sich vor, Preise im Rahmen von Aktionen zu reduzieren, ohne dass sich Kund:innen während der Laufzeit des jeweiligen Abos auf den Aktionspreis berufen können.

(7) Semoi health informiert die Kund:innen darüber, dass die österreichischen Träger der Sozialversicherung, der Krankenfürsorge oder sonstige Kostenträger derzeit die Kosten für die von semoi health angebotenen Leistungen (präventive, gesundheitsfördernde Trainings) nicht übernehmen. Dies kann sich hinkünftig ändern. Kund:innen haben sich jedoch stets selbst um die Beantragung und Abwicklung einer allfälligen Kostenübernahme zu kümmern. Bei einer Ablehnung der Kostenübernahme durch die in diesem Absatz genannten Einrichtungen, hat semoi health keine Rückzahlungen an die Kund:innen zu leisten.     

 

5 Vertragsdauer

 

(1) Die auf der Webseite auswählbaren Programme können stets für eine bestimmte Dauer (unterschiedliche Abos plus allenfalls gewährter Zusatzzeit von drei Tagen, siehe Punkt 2 (1)) gebucht werden. Die Vertragsdauer endet automatisch mit dem Ende des ausgewählten Abos, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Es kommt zu keiner automatischen Verlängerung von Vertragsverhältnissen.

 

6 Entfall des Rücktrittsrechts

 

(1) Die Kund:innen stimmen ausdrücklich zu, dass semoi health gleich nach Vertragsabschluss – und somit noch vor Ablauf der 14-tägigen Rücktrittsfrist (§ 11 Abs 1 FAGG, österreichisches Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz, BGBl I 2014/33 idgF) – mit der Vertragserfüllung (Freischaltung der Trainingsvideos und -pläne auf der Webseite) beginnt.

(2) Die Kund:innen bestätigen, zur Kenntnis genommen zu haben, dass der vorzeitige Beginn der Vertragserfüllung dazu führt, dass sie ihr Rücktrittsrecht verlieren (§ 18 Abs 1 Z 11 FAGG). 

(3) Die Absätze (1) und (2) gelten für Kund:innen, die Verbraucher:innen sind. Auf Kund:innen, die Unternehmer:innen sind, findet das FAGG keine Anwendung. Sie haben daher von vornherein kein Rücktrittsrecht nach § 11 Abs 1 FAGG.

7 Haftung

 

(1) Die Nutzung der von semoi health zur Verfügung gestellten Trainingsinhalte (Videos und Pläne) erfolgt auf eigene Gefahr der Kund:innen.

(2) Semoi health haftet lediglich für Schäden, die auf eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung von semoi health zurückzuführen sind. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für unmittelbar verursachte Personenschäden. 

(3) Semoi health haftet nicht für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn. 

(4) Semoi health schuldet keinen bestimmten Erfolg. Semoi health steht insbesondere nicht dafür ein, dass bei der Nutzung der von semoi health zur Verfügung gestellten Inhalte das von den Kund:innen erhoffte Ergebnis eintritt. Die von semoi health angebotenen Leistungen ersetzen keine medizinische oder physiotherapeutische Betreuung/Behandlung.

(5) Semoi health gibt keine Heilversprechen ab. Sofern semoi health Erfahrungsberichte schildert, basieren diese auf der Wiedergabe von Kund:innenerlebnissen. Soweit Trainingserfolge dargestellt werden, beanspruchen diese keine Allgemeingültigkeit.

(6) Semoi health haftet nicht für die Erreichbarkeit, eine bestimmte Qualität bzw. Störungsfreiheit der Webseite; es sei denn, es liegt ein Verschulden von semoi health vor.

 

8 Datenschutz

 

(1) Kund:innen sind mit der Speicherung persönlicher Daten inklusive Gesundheitsdaten im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit semoi health, unter Beachtung der Datenschutzvorschriften (insbes. Datenschutzgrundverordnung (EU) 2016/679, kurz: DSGVO) einverstanden.

(2) Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nicht, soweit dies nicht zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist oder die Einwilligung der Kund:innen vorliegen.

(3) Soweit Kund:innen personenbezogene Daten von Dritten übermitteln, versichern diese, dass die Einwilligung der Dritten eingeholt wurde. Die Kund:innen stellen diesbezüglich semoi health von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.

(4) Die Rechte der Kund:innen bzw. der von der Datenverarbeitung Betroffenen ergeben sich dabei im Einzelnen insbesondere aus den folgenden Normen der DSGVO:

• Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung (Artikel 7 Abs 3)

• Auskunftsrecht der betroffenen Person, Recht auf Bestätigung und Zurverfügungstellung einer Kopie der personenbezogenen Daten (Artikel 15)

• Recht auf Berichtigung (Artikel 16)

• Recht auf Löschung, „Recht auf Vergessenwerden“ (Artikel 17)

• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Artikel 18)

• Recht auf Benachrichtigung, Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Berichtigung oder Löschung personenbezogener Daten oder der Einschränkung der Verarbeitung (Artikel 19)

• Recht auf Datenübertragbarkeit (Artikel 20)

• Widerspruchsrecht (Artikel 21)

• Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden (Artikel 22)

• Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (Artikel 77)

(4) Zur Ausübung der Rechte werden die Kund:innen bzw. Betroffenen gebeten, sich per E-Mail an semoi health oder bei Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde zu wenden.

(5) Kund:innen willigen mit Vertragsschluss ein, dass sie von semoi health aus Motivationszwecken zu erfolgreich absolvierten Einheiten per E-Mail kontaktiert werden. Weiters stimmen Kund:innen zu, dass sie semoi health in unregelmäßigen Abständen auf die erneute Teilnahme beim Programm per E-Mail hinweisen darf.

(6) Auf die Datenschutzerklärung auf der Webseite von semoi health wird verwiesen.

 

9 Urheberrechte von semoi health

 

(1) Die Urheberrechte an sämtlichen auf der Webseite und allenfalls anderswo abrufbaren Inhalten (Videos, Plänen, etc.) bzw. die Urheberrechte an zur Verfügung gestellten Materialien verbleiben bei semoi health. Den Kund:innen wird während der Vertragsdauer eine Nutzungsbewilligung eingeräumt, die sich auf die zielgerichtete Absolvierung des ausgewählten Programms/Abos beschränkt.

(2) Kund:innen dürfen die Inhalte nicht vervielfältigen, öffentlich vorführen oder auf sonstige Weise Dritten überlassen. Kund:innen ist es ferner untersagt, die Inhalte zur eigenen Weiterbildung zu verwenden, wenn sie Absicht haben, in Konkurrenz zu semoi health zu treten.

(3) Die Einräumung der Nutzungsbewilligung steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung.

(4) Kund:innen ist es untersagt, die Zugangsdaten zu semoi health - Inhalten zu verkaufen oder auf sonstige Weise Dritten zu überlassen. Die Kund:innen versichern, mit den Zugangsdaten sorgfältig umzugehen.

(5) Im Fall einer unberechtigten Nutzung der Inhalte durch die Kund:innen oder durch Dritte, die von den Kund:innen Zugang zu den Inhalten erhalten haben, verpflichten sich die Kund:innen zur Zahlung einer der richterlichen Mäßigung unterworfenen Vertragsstrafe in Höhe von EUR 10.000,00 (Euro zehntausend) pro Verletzungshandlung.

 

10 Gerichtsstand und anwendbares Recht

 

(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen semoi health und den Kund:innen unterliegen dem österreichischen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender gesetzlicher Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem die Kundin/der Kunde als Verbraucher(in) ihren/seinen Aufenthalt hat, bleibt unberührt.

(2) Wenn die Kundin/der Kunde Unternehmer/in im Sinne des österreichischen Unternehmens-gesetzbuches (UGB) ist, gilt Wien als Gerichtsstand und Erfüllungsort.

 

11 Salvatorische Klausel

 

Sollte eine Regelung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen AGB-Regelungen hiervon nicht berührt. Statt der unwirksamen Regelung gilt eine Regelung, die dem Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt. Das Gleiche gilt für den Fall einer Regelungslücke.

 

12 Schlussbestimmungen

 

(1) Mit Vertragsabschluss erklären sich die Kund:innen mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

(2) Etwaige Geschäftsbedingungen der Kund:innen werden ohne schriftliche Bestätigung von semoi health nicht akzeptiert und werden somit nicht zum Vertragsinhalt. 

(3) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können durch semoi health mit der Wirkung für die Zukunft geändert werden.